Der Ilisu-Staudamm: Kein Erfolgsprojekt

Seit Jahrzehnten versucht die türkische Regierung, mit dem Ilisu-Wasserkraftwerk einen der größten Staudämme im Südosten der Türkei zu errichten: in einer Region, in der massive Armut vorherrscht, die von einem jahrelangen politischen und gewalttätigen Konflikt geprägt ist und in der Menschenrechtsverlet zungen noch immer an der Tagesordnung sind. Die Konflikte um die Wassernutzung im Euphrat-Tigris Becken würden mit dem Ilisu-Staudamm eine neue Dimension erreichen. Schon 1997 beauftragte die türkische Regierung ein internationales Konsortium, den umstrittenen Stau damm zu bauen. Doch das Projekt ist so kontrovers, dass sich in den letzten Jahren fast alle beteiligten Investoren und Unternehmen aufgrund von internationalen Protesten daraus zurückgezogen haben. Doch in Europa ignorieren einige einflussreiche Befürworter des Ilisu-Staudamms ihre soziale und ökologische Verantwortung. Allen voran die Unternehmen, die ein Milliardengeschäft wittern und denen ihre Profite wichtiger sind als die Lebensbedingungen zehntausender Menschen, der Erhalt Jahrtausende alter Kul turgüter und die Vermeidung internationaler Konflikte um die Nutzung von Wasser. Seit Anfang 2005 verhandelt ein neues Konsortium mit der türkischen Regierung über den Bau des Staudamms. Bevor überhaupt ein Spatenstrich zum Bau des Staudamms getätigt wurde, wurden bei den Planungen bereits gängige internationale Standards gebrochen und Menschenrechte missachtet. Damit ist kaum ein Ergebnis zu erwarten, das den betroffenen Menschen Vorteile bringt. Sollte der Ilisu-Staudamm tatsächlich gebaut werden, wären die politischen, sozialen, ökologischen, kulturellen und geopolitischen Konsequenzen fatal. Diese Studie will die politischen und ökonomischen Rahmenbedingungen deutlich machen, unter denen ein solch umstrittenes Projekt überhaupt vorangetrieben werden kann. Darüber hinaus wird der aktuelle Planungsstand des Ilisu-Staudammprojekts dargestellt sowie die damit zusammenhängenden Probleme benannt. Neben der Darstellung des regulatorischen Kontextes werden die Folgen des Staudammbaus benannt und Alternativen aufgezeigt. Die Quellenlage ist in Teilen außerordentlich schlecht, da die türkische Regierung und die beteiligten Un ternehmen eine bewusste Geheimhaltungspolitik betreiben. Viele der öffentlich zugänglichen Informatio nen sind veraltet oder unvollständig. So stützt sich der Report in erheblichem Maße auf Gespräche mit betroffenen BewohnerInnen und den aktiven Gruppen vor Ort, WissenschaftlerInnen, ArchäologInnen, unabhängigen ExpertInnen, MitarbeiterInnen in Organisationen und den lokalen Behörden vor Ort. In De legationsreisen und in Kontakt mit unseren türkischen Partnern aus der Region haben wir die Erfahrung gemacht, dass alles, was von offizieller Seite aus angekündigt oder versprochen wurde, vor Ort daraufhin überprüft werden muss, ob und wie die Maßnahmen umgesetzt werden und welche Auswirkungen sie haben. Wir werden uns dieser Aufgabe weiterhin stellen. Wir danken Feleknas Uca für die Unterstützung zur Erstellung dieser Studie.

Daniela Setton (WEED)