Fair and Free? Handel zwischen ungleichen Partnern

Hintergrund

Im Zuge der Unterzeichnung des Cotonou-Abkommens zwischen der EU und den AKP-Staaten werden die regionalen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, wie sie die EU innerhalb der nächsten 8 Jahre mit einzelnen AKP-Regionen verhandeln will, Dreh- und Angelpunkt der zukünftigen Kooperation sein. Die AKP-Staaten fordern dagegen die Ent-wicklung alternativer Handelsabkommen, die ihren Entwicklungsbedürfnissen gerecht werden, ohne diese Option bislang näher auszuführen. Diese Diskussion ist, über die wirtschaftliche Kooperation mit den AKP-Staaten hinaus, von Relevanz für WTO-interne Handelsregeln zwischen wirtschaftlich ungleichen Partnern, die v.a. die LDCs betreffen. Auf den Punkt gebracht geht es um das Spannungsfeld zwischen Fair Trade und Free Trade.

Hauptziel des Diskussionstages ist es, die Zusammenarbeit der im Bereich EU-Nord-Süd-Politik und internationalem Handel arbeitenden NGOs zu stärken. Die Diskussion baut dabei auf den Veranstaltungen und Diskussionen zur EU-Nord-Süd-Politik der letzten Jahre auf, die in Zusammenarbeit mit der Lomé ad hoc Arbeitsgruppe durchgeführt wurden. Der Arbeitsgruppe gehören Vertreter von terre des hommes, KOSA, VENRO, KASA, FES, Germanwatch und WEED an.

Für die Diskussion über die zukünftige EU-AKP-Zusammenarbeit im Handelsbereich relevante Themen umfassen die mögliche Reform der im WTO-Kontext durch die Enabling Clause (Tokyo 1979) für Entwicklungsländer gewährten Präferenzen unter dem Special and Differential Treatment (SDT) - Stichwort Fair Trade - und dem Generalised System of Preferences (GSP), eine mögliche Reform des GATT-Artikels XXIV über Zollunionen und Freihandelszonen, die Frage der Nicht-Reziprozität in den zukünftigen Handelsbeziehungen mit Entwicklungsländern sowie die Auswirkungen von EU-Freihandelsabkommen auf regionale Integrationsbestrebungen.