Kopenhagen Plus 5. Neuer Aufbruch zur sozialen Gestaltung der Weltwirtschaft?

Im März 1995 fand in Kopenhagen der Weltgipfel für soziale Entwicklung statt. Weit über 100 Staats- und Regierungschefs verpflichteten sich dort, der weltweiten Bekämpfung von Armut, Arbeitslosigkeit und sozialer Ausgrenzung künftig höchste Priorität in ihrer Politik einzuräumen. Fünf Jahre danach veranstalteten die Vereinten Nationen vom 26. bis 30. Juni 2000 in Genf eine Sondertagung der Generalversammlung, um eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und neue Initiativen zur Verwirklichung der Kopenhagener Beschlüsse zu vereinbaren. Dies war dringend erforderlich. Denn während sich in den vergangenen Jahren die Globalisierung der Wirtschaft in rasantem Tempo fortsetzte, blieben politische Fortschritte bei der Bekämpfung der Armut, bei der Reduzierung der Arbeitslosigkeit und der Beseitigung von Diskriminierung und Ausgrenzung weitgehend aus. Im Gegenteil: Die Zahl der Menschen, die in absoluter Armut leben, ist seit 1995 noch gestiegen, die ökonomische Ungleichheit zwischen reichen und armen Ländern hat sich weiter vergrößert, Finanzkrisen haben die soziale Lage in einer Reihe asiatischer und lateinamerikanischer Länder sowie in Russland verschärft. Gewerkschaften und Nichtregirungsorganisationen haben als Konsequenz aus diesen Entwicklungen von der Genfer Sondergeneralversammlung konkrete Schritte zur sozialen Gestaltung der Weltwirtschaft gefordert. Bei einer gemeinsamen Konferenz von DGB, DGB-Bildungswerk, terre des hommes und WEED wurden am 11. und 12. Mai 2000 in Berlin entsprechende Forderungen mit VertreterInnen der Bundesregierung und internationalen Gästen diskutiert. Diese Broschüre enthält eine Auswahl der dort präsentierten Beiträge. Im zweiten Teil werden die Beschlüsse der Genfer Sondergeneralversammlung erstmals in deutscher Sprache im Wortlaut dokumentiert. Auf diese Weise kann ein direkter "Soll-Ist-Vergleich" zwischen dem, was vor Genf gefordert wurde, und dem, was schließlich erreicht wurde, vorgenommen werden. Die Bilanz fällt aus Sicht von Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen zwiespältig aus. Hoffnungen, der Geist der "Post-Seattle-Ära" würde der sozialen Frage in der internationalen Politik neuen Auftrieb geben, erfüllten sich nicht, wie eine kritische Bewertung der Genfer Ergebnisse im Schlussteil dieser Broschüre feststellt. Aber gerade weil viele der weltweiten sozialen Probleme ungelöst sind, bleiben die Analysen und Forderungen, die im ersten Teil dieser Broschüre formuliert werden, auch nach der Genfer UN-Konferenz aktuell. Die Frage, wie Globalisierung sozial gestaltet werden kann, wird daher in den nächsten Jahren mit Sicherheit nicht von der internationalen Agenda verschwinden. Dafür werden nicht zuletzt Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen sorgen. Die vorliegende Dokumentation ist ein gemeinsamer Beitrag dazu.

Inhaltsübersicht

I. Politische Anforderungen an die soziale Gestaltung der Weltwirtschaft

1. Kopenhagen + 5 - Für einen neuen globalen Entwicklungskonsens
2. Weltsozialgipfel 2000 - Neuer Aufbruch zur sozialen Gestaltung der Weltwirtschaft?
3. Regierungen als Akteure einer Weltsozialpolitik - defizite und Zukunftsaufgaben
4. Soziale Dimensionen der Globalisierung - Anforderungen an einen neuen globalen Entwicklungskonsens
5. Norden und Süden im Kopenhagen-Prozess: Unterschiedliche Interessen - Gemeinsame Verantwortung
6. Zehn Initiativen der Nichtregierungsorganisationen für Genf 2000
7. Genf 2000 - Neue Perspektiven für die soziale Gestaltung der Weltwirtschaft
8. Neue Initiativen für eine globale Sozialagenda - Die Rolle der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO)
9. Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu den Aufgaben des Weltsozialgipfels in Genf, Juli 2000

II. Die Ergebnisse der Genfer UN-Sondergeneralversammlung. Das Genfer Aktionsprogramm - Weitere Initiativen für die soziale Entwicklung

III. Nächste Schritte im Kopenhagen - Prozess. Nach der UN-Sondergeneralversammlung in Genf - Die internationale soziale Frage auf dem Abstellgleis?

Kopenhagen + 5. Neuer Aufbruch zur sozialen Gestaltung der Weltwirtschaft? Forderungen - Resultate - Perspektiven

Mit Beiträgen von: Peter Eisenblätter, Ursula Engelen-Kefer, Patricia Garcé, Jens Martens, Franz Nuscheler, Jürgen Peters, Fackson Shamenda, Kari Tapiola und Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Dezember 2000, 72 Seiten.