Quo Vadis, Beschaffung?

Die Broschüre Quo Vadis, Beschaffung? Eine Bestandsaufnahme der sozial verantwortlichen öffentlichen Beschaffung ist eine komplett überarbeitete Neuauflage der im Jahr 2010 veröffentlichten Broschüre. Damals herrschte bei den NGOs Aufbruchstimmung, denn hinsichtlich der sozial verantwortlichen Beschaffung bewegte sich zu dieser Zeit Einiges in Deutschland. Inzwischen gibt es in den meisten Bundesländern Vergabegesetze, die die Einhaltung sozialer und/oder ökologischer Kriterien bei Ausschreibungen verbindlich festlegen. Das Thema sozial verantwortliche Beschaffung ist im Mainstream angekommen und die ILO-Kernarbeitsnormen gelten nicht länger als vergabefremde Kriterien. Bestätigt wird diese Tendenz auch durch die neue EU-Vergaberichtlinie, die arbeits-, umwelt- und menschenrechtliche Normen zu allgemeinen Vergaberechtsgrundsätzen aufwertet.

Die erste Auflage von Quo Vadis, Beschaffung? ging Fragen zu notwendigen Strukturen für die Umsetzung einer sozial verantwortlichen Beschaffung, einer glaubwürdigen Nachweisführung sowie der Überprüfung von Standards nach. In der Neuauflage geht es darum, die Empfehlungen und Hinweise der ersten Ausgabe auf ihre konkreten, praktischen Auswirkungen hin zu untersuchen. Welche Erfahrungen wurden mit Pilotprojekten mit anspruchsvoller Nachweisführung gemacht? Welche begleitenden Maßnahmen empfehlen sich zur erfolgreichen Umsetzung? Wie können Nachweisführung und die Einhaltung der ILO-Normen auch in den Zuschlagskriterien verankert werden? Welche Alternativen gibt es für Produktgruppen, für die es keine fairen Alternativen gibt? Wie effektiv sind die 14 neuen Vergabegesetze auf Länderebene hinsichtlich der Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Süden?

Außerdem wird die neue EU-Vergaberichtlinie, auf deren Grundlage nun auch die Beschaffungsregeln in Deutschland überarbeitet werden, im Hinblick auf die sozialen Kriterien analysiert. Und es werden Beispiele aus einigen Städten näher beleuchtet, die sich bewusst entschieden haben, eine sozial verantwortliche Beschaffung in der Praxis voranzutreiben. Dabei gehen wir vor allem der Frage nach, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um sozial verantwortliche Beschaffung nachhaltig in der Kommune zu verankern.