Tagungsdokumentation: David gegen Goliath?

Die entwicklungspolitische Kohärenz der EU-Außenhandelspolitik ist eine der zentralen Forderungen der europäischen Zivilgesellschaft. Nahezu unverändert nimmt die EU dem globalen Süden mit der einen Hand, was sie ihm mit der anderen Hand gibt. Die negativen Folgen einer auf Marktzugang und Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit abgestellten EU-Außenhandelsstrategie bleiben damit eine der größten Hürden bei der Umsetzung einer armutsorientierten Entwicklungspolitik und der Erreichung der internationalen Entwicklungsziele, einschließlich der MDGs, in Afrika. Exemplarisch zeigt sich dieser Grundkonflikt in den gegenwärtigen EU-AKP-Verhandlungen über sog. "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen" (engl. EPAs). Wiederholt hat die Zivilgesellschaft in den AKP-Staaten und der EU ihre Kritik am derzeitigen EPA-Konzept bekräftigt. Wissenschaftlichen Studien zufolge würden einige der ärmsten Länder der Welt der unfairen Konkurrenz mit europäischen Exportprodukten ausgesetzt, lokale Industrien in ihrem Fortbestand gefährdet und politische Entscheidungsspielräume für eine autonome Wirtschafts- und Sozialpolitik weiter reduziert.

Angesichts dieser Entwicklungen haben Brot für die Welt, der Evangelische Entwicklungsdienst, Germanwatch, die Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika (KASA), das Welthaus Bielefeld / Koordination Südliches Afrika (KOSA), das Netzwerk Afrika Deutschland, Oxfam Deutschland, terre des hommes und Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED) im Kontext des VENRO EU-Präsidentschaftsprojektes "Afrikas Perspektive - Europas Politik" auf einer gemeinsamen Tagung am 27. Februar 2007 in Berlin mit rund 60 VertreterInnen von NGOs, aus Wissenschaft und Politik eine Zwischenbilanz des EPA-Verhandlungsprozesses gezogen.

Diese Dokumentation fasst die Beiträge der Tagung zusammen. Sie gibt damit einen aktuellen Überblick über die Herausforderungen um die entwicklungsförderliche Orientierung künftiger Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika und die zivilgesellschaftliche Perspektive auf den weiteren EPA-Verhandlungsprozess. Zugleich zeigt sie Perspektiven für die weitere Auseinandersetzung mit diesem Thema auf afrikanischer, deutscher und europäischer Ebene auf. Sie will damit einen zivilgesellschaftlichen Beitrag zur aktuellen EPA-Debatte leisten.

Die Dokumentation ist Teil des VENRO-Projekts Afrikas Perspektive - Europas Politik zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007.