Welthandelspolitik

Zwar hat sich die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) nach dem großen Krach zwischen Industrie- und Entwicklungsländern 2003 in Cancún wieder erholt. Doch auch nach dem Rahmenabkommen vom Juli 2004, das die wichtigsten Konflikte nur vertagt hat, ist ein baldiges Ende der Handelsrunde nicht abzusehen.(Teil 1) Für Industrieländer EU oder USA wird es daher immer reizvoller, ihre weitreichenden Liberalisierungsforderungen in bilateralen Abkommen durchzusetzen – jenseits des auf die WTO gerichteten Scheinwerferlichts. Der Blick auf jüngsten bilateralen und regionalen Freihandelsprojekte zeigt dabei einen Trend hin zu Nord-Süd-Abkommen, also Freihandelsverträgen zwischen ungleichen Partnern. (Teil 2). Diese bilateralen Abkommen entpuppen sich jedoch als für Entwicklungsländer besonders gefährlich. Dort eingegangene Verpflichtungen gehen regelmäßig weit über bisherige WTO-Standards hinaus. Die Marktöffnung gegenüber einem ökonomischen Riesen führt zu enormem Wettbewerbsdruck, dem die verwundbaren Industrien in armen Ländern kaum standhalten können. Nötig wären stattdessen alternative Formen wirtschaftlicher Integration, die das Entwicklungsniveau eines Landes berücksichtigen und keine Gleichbehandlung ungleicher Partner vorschreiben. (Teil 3). Hinweise auf weiterführende Dokumente sind mit LINK gekennzeichnet.