Iraq Sanctions - Humanitarian Implications and Options for the Future

Aus Anlass des 12. Jahrestages der Verhängung umfassender Wirtschaftssanktionen gegen den Irak (6. August 1990) legt WEED gemeinsam mit Nichtregierungsorganisationen aus den USA, Großbritannien und Frankreich eine Studie vor, die sich mit den humanitären Folgen der Sanktionen befasst. Die englische Studie mit dem Titel "Iraq Sanctions: Humanitarian Implications and Options for the Future" kommt zu dem Schluss, dass das bisherige System umfassender Wirtschaftssanktionen das Leid der irakischen Zivilbevölkerung verschärft und den politischen Zweck einer Lösung des Konflikts mit dem irakischen Regime verfehlt hat.

Die Kindersterblichkeit ist der Studie zufolge während der Sanktionen deutlich gestiegen, 400.000 Kinder unter fünf Jahren sind in den letzten 12 Jahren im Irak gestorben. Die Studie gibt dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Mitverantwortung an der katastrophalen Lage der Zivilbevölkerung. Der Sicherheitsrat hätte, so die Autoren, bei seinen Beschlüssen die humanitären Folgen der Wirtschaftssanktionen nicht angemessen berücksichtigt.

Die Studie ist angesichts der US-amerikanischen Kriegsvorbereitungen auch als Plädoyer für eine friedliche Beilegung des Irak-Konflikts zu verstehen. Zur Überwindung der Krise legt die Studie einen umfassenden Maßnahmenkatalog vor. Sie fordert u.a. die Aufhebung der umfassenden Wirtschaftssanktionen durch den Sicherheitsrat und plädiert statt dessen für den Einsatz "gezielter Sanktionen" (targeted sanctions") gegen die irakische Führung. Außerdem spricht sie sich für die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen zum Irak aus. Der Katalog umfasst aber auch detaillierte Forderungen an die irakische Führung, u.a. die Öffnung des Landes für UN-Waffenkontrolleure, die Einhaltung der Menschenrechte und einen Autonomiestatus für die kurdischen Gebiete.

Die Studie wurde unter Federführung des New Yorker Global Policy Forums erstellt. Mitherausgeber sind das Anglican Observer Office bei der UN, Arab Commission for Human Rights, Center for Development of International Law, Fellowship of Reconciliation o Global Policy Forum, New Internationalism Project, Institute for Policy Studies, Mennonite Central Committee, Middle East and Europe Office of Global Ministries of the United, Church of Christ and the Christian Church (Disciples of Christ), Quaker UN Office-New York, United Church of Christ UN Office sowie Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED).