Soziale Kriterien einfordern und überprüfen

In der vorliegenden Broschüre sollen verschiedene Möglichkeiten vorgestellt werden, wie Vergabestellen soziale Kriterien in IKT-Ausschreibungen integrieren und effektiv überprüfen können. Die verschiedenen Ansätze bringen dabei unterschiedliche Vor- und Nachteile mit sich, etwa in Bezug auf ihre Aussagekraft, Anwendbarkeit und die erforderlichen Kompetenzen. Des Weiteren wird erläutert, welche Nachweise nicht akzeptiert werden sollten, sodass sich Beschaffungsverantwortliche hieran bei weiteren Ausschreibungen orientieren können.

Bund, Länder und Kommunen beschaffen jährlich für ca. 500 Milliarden Euro Waren und Dienstleistungen. Damit verfügt die öffentliche Hand über einen enormen Hebel und trägt eine große Verantwortung dafür, die Arbeitsbedingungen in globalen Wertschöpfungsketten zu verbessern.

Der Einkauf von Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) wie Desktop- oder Laptop-Computer, Server, Bildschirme, Workstations, Drucker oder Smartphones macht dabei einen nicht unerheblichen Teil der öffentlichen Beschaffung aus. Der Lebenszyklus von IKT-Produkten ist jedoch in hohem Maße von ausbeuterischen Arbeitsbedingungen, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung geprägt.

Angesicht der Komplexität von IKT-Wertschöpfungsketten stellt sich für viele Beschaffungsverantwortliche die Frage: Was kann überhaupt vom Markt beziehungsweise den Bietern verlangt werden? Und mit welchen Nachweismöglichkeiten können Bieter die Einhaltung von Arbeits- und Sozialstandards glaubhaft machen?

Aktuell gibt es keine zu 100 Prozent "fair” hergestellten IKT-Produkte und folglich auch keine Nachweise, die entlang der gesamten Lieferkette die Einhaltung sozialer Kriterien belegen. Sehr wohl ist dies aber für bestimmte Stufen der Wertschöpfungskette möglich, etwa in Form von Gütezeichen wie TCO Certified. Wichtig ist aber, zu betonen, dass Gütezeichen nicht die einzige Möglichkeit für effektive Nachweise darstellen. Alternative Nachweismethoden sollten von Vergabestellen in die Überlegungen mit einbezogen werden.

Als sinnvolle alternative Ansätze haben sich Bieterkonzepte und Fragenkataloge erwiesen. Im IKT-Bereich, aber auch in anderen Produktgruppen, wurden bereits positive Erfahrungen mit diesen Ansätzen gemacht. Eine für den IKT-Sektor einzigartige Überprüfungsmethode stellt zudem die Mitgliedschaft in der Monitoring-Organisation Electronics Watch dar.