Forderungspapier für eine Rohstoffwendestrategie

Die bisherigen Rohstoffstrategien von 2010 und 2020 sind auf verschiedenen Ebenen gescheitert. Sie haben weder den Ausbau einer Kreislaufwirtschaft im Sinne der Circular Economy vorangebracht, noch notwendige Maßnahmen für effektiven Menschenrechts- und Umweltschutz im Bergbausektor getroffen. Auch das vorrangige Ziel der bisherigen Strategien, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, wurde verfehlt, wie zuletzt durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine deutlich wurde.

Damit die vergangengen Fehler der deutschen Rohstoffpolitik nicht wiederholt werden, haben wir zusammen mit weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen des Arbeitskreis Rohstoffe Forderungen an die Bundesregierung formuliert.

Die nächste Rohstoffstrategie muss daher eine Rohstoffwendestrategie sein, die…

• dem Schutz von Menschenrechten und höchsten Umweltstandards beim Rohstoffabbau und entlang der gesamten Wertschöpfungskette Priorität einräumt,
• den Zusammenhang zwischen Rohstoffverbrauch und Klimakrise aufgreift und wirksame Maßnahmen entwickelt, um den Metallverbrauch auf ein nachhaltiges und global gerechtes Maß zu reduzieren,
• die absolute Reduktion des Primärrohstoffbedarfs in allen Sektoren (insbesondere der rohstoffintensiven Mobilitäts- und Bausektoren) zum Ziel hat,
• die Versorgung mit Sekundärrohstoffen (Recyclingrohstoffen) in den Mittelpunkt der Rohstoffpolitik rückt und gegenüber der Verwendung von Primärrohstoffen klaren Vorrang gewährt,
• Rohstoffpolitik als gesellschaftliches Querschnittsthema versteht, das unter anderem mit Industrie-, Arbeits-, Umwelt-, Klima-, Handels und Entwicklungspolitik und mit allen wesentlichen Bereichen der Gesellschaft kohärent zusammengedacht und umgesetzt werden muss,
• sich kohärent zur geplanten nationalen Kreislaufwirtschafts- und Biodiversitätsstrategie verhält.