GATS und Demokratie: Das WTO-Abkommen zum internationalen Dienstleistungshandel (GATS) und seine Gefahren für die Demokratie

Das "Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen" (GATS) ist ein noch relativ unbekannter, aber bedeutsamer Vertrag im System der Welthandelsorganisation (WTO). Seit Frühjahr 2000 wird in Genf über Erweiterungen des GATS verhandelt; ab 2002 werden diese Verhandlungen zum Bestandteil der neuen Welthandelsrunde. Dabei geraten immer stärker auch innerstaatliche Maßnahmen (z.B. der sozialen Sicherung, der Umverteilung oder des Umweltschutzes) ins Visier der Handelspolitik. Weltweit schlagen NGOs und Gewerkschaften Alarm und sehen im GATS eine Gefahr für die Demokratie. In dieser Broschüre von WEED und einigen europäischen Partnerorganisationen werden die Hintergründe des Protestes erläutert. Themen sind u.a.

• GATS und öffentliche Dienstleistungen
• GATS und das Recht zu Regulieren
• GATS und Umwelt - GATS und Wasser
• GATS und die politische Macht der Konzerne
• GATS und Bildung
• GATS und Gesundheit

In knapper und präziser Form informieren die Beiträge über politische und rechtliche Hintergründe sowie Gefahren der GATS-Verhandlungen. Ergänzend gibt es Hinweise auf weitere Informationsquellen.

WEED-Arbeitspapier, November 2001, 13 S.

Die deutsche und englischsprachige Fassung können als PDF herunterladen werden