Lessons Learned? The Impact of Trade Liberalisation Policies on Countries and Regions in the South

Handelsliberalisierungspolitiken sind sowohl integraler Bestandteil der vom Internationalen Währungsfonds und der Weltbank geplanten und implementierten Strukturanpassungsprogramme (SAPs) als auch ein zentraler Bestandteil regionaler und bilateraler Handelsabkommen zwischen Nord und Süd. In der Vergangenheit zielten handelspolitische Reformen in Entwicklungsländern v.a. darauf ab, durch die Anregung von Exportwachstum und die Förderung von Diversifizierungsstrategien industrielle Kapazitäten auszubauen und die Länder so stärker in die Weltwirtschaft zu integrieren. SAPs förderten, durch ihre handelspolitischen Komponenten, eine primär exportorientierte Wachstumspolitik. Zusätzlich zu den Maßnahmen zur Entwicklung des Exportsektors umfassten die Reformpakete zumeist die Abschaffung von Unterstützungen und weiteren Schutzmaßnahmen für Unternehmen, die für den einheimischen Markt produzieren, mit der Absicht, ineffizient und nicht-wirtschaftlich arbeitende Unternehmen vom Markt zu verdrängen. Zur Ankurbelung des Exports wurden in vielen Fällen quantitative Beschränkungen aufgehoben, Importzölle reduziert und flexible Wechselkursregime eingeführt.

In ähnlicher Weise trieben die Industrieländer, darunter die EU, in den letzten Jahren Verhandlungen über regionale und bilaterale Freihandelsabkommen voran. Regionale Freihandelsabkommen beinhalten im Allgemeinen die Verpflichtung zur gegenseitige Liberalisierung aller Sektoren mit der Absicht, den Marktzugang für eine weite Spanne von Waren zu verbessern. Einige der Abkommen enthalten zudem Bestimmungen über sog. "handels-verwandte" Bereiche, darunter den Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, Konkurrenz, öffentliches Beschaffungswesen sowie handelserleichternde Maßnahmen. Jüngstes Beispiel für eine derart umfassende Handelsagenda sind die laufenden Verhandlungen zwischen der EU und den 77 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (der sog. AKP-Gruppe) über den Abschluß neuer WTO-kompatibler Handelsabkommen. Den obwohl die Verhandlungen im Rahmen der im Cotonou-Abkommen definierten Zielvorgaben der Armutsbekämpfung und Förderung nachhaltiger Entwicklung in den AKP-Staaten stattfinden, konzentrieren sie sich auf die Schaffung neuer, gegenseitiger Freihandelsabkommen zwischen beiden Parteien.

Die vorliegende Analyse faßt die Ergebnisse existierender Fallstudien, die die Auswirkungen von Handelsliberalisierungspolitiken in verschiedenen Sektoren besonders auf die ärmeren und benachteiligten Bevölkerungskreise untersuchen, zusammen. Die Ergebnisse unterstützen die weit verbreitete Erfahrung, dass theoretisch zu erwartende Wohlfahrtseffekte häufig übertrieben sind und sich nicht in vollem Umfang verwirklichen lassen. Vielmehr sind vielfach mit der Implementierung von Handelsliberalisierungsmaßnahmen und Freihandelsabkommen für Entwicklungsländer erhebliche Kosten verbunden: So verursachten und verschärften Liberalisierungspolitiken sowohl sozio-ökonomische als auch umweltpolitische Probleme in vielen Ländern des Südens.

Das Arbeitspapier enthält eine Analyse jüngerer Sektor- und Länderstudien, sowohl aus den AKP-Staaten als auch aus anderen Entwicklungsländern, die die Auswirkungen von Liberalisierungspolitiken auf die Gesellschaft und die Umwelt untersuchen. Die Mehrzahl der AKP-Länderstudien betreffen afrikanische Staaten, da nur wenige Studien aus dem karibischen und pazifischen Raum verfügbar sind, hinzu kommen weitere Analysen aus anderen Entwicklungsländern. Die einzelnen Untersuchungen stammen von einer Vielzahl von Quellen, darunter die FAO, UNEP, nationale Forschungsinstitute, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen sowie der Abschlußbericht des Structural Adjustment Participatory Review International Network'.