Strategische Projekte der EU - zivilgesellschaftliche Anforderungen

Die Strategischen Projekte stehen im Zentrum der EU-Verordnung zur "sicheren und nachhaltigen Versorgung mit kritischen Rohstoffen" (Englische Kurzform: CRMA). Mit ihrer Hilfe sollen die Richtwerte der Verordnung eingehalten werden, u.a. den Ausbau der Recyclingkapazitäten und des innereuropäischen Bergbaus. Als zivilgesellschaftliche Organisationen setzen wir uns kritisch mit diesen Projekten auseinander, denn sie können Indigene, Arbeits- und Menschenrechte untergraben. Sie können aber auch genutzt werden, um statt mehr Bergbau auch in Recyclingkapazitäten zu investieren. Im folgenden Hintergrundpapier haben wir daher als Umwelt-, Menschenrechts- und Entwicklungsorganisationen Forderungen und Erwartungen formuliert, damit die Strategischen Projekte nicht Versorgungssicherheit der Industrie über Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz stellen.