Pressemitteilung: Entscheidung von IWF und Weltbank

Attac Deutschland / WEED Pressemitteilung Washington/Frankfurt, 26.9.05

Der Entschluss von IWF und Weltbank, 18 Ländern die Schulden zu erlassen, ist nach Ansicht von Attac und WEED erfreulich, aber keinesfalls ausreichend. "Auch nach diesem Beschuss, der durch den Druck der Entschuldungskampange zustande gekommen ist, sind wir von einer Lösung der drängenden Schuldenkrise weit entfernt", sagte Daniela Setton, Schuldenexpertin bei WEED, in Washington. "Der jetzt beschlossene Schuldenerlass ist Ausdruck einer Politik der kleinen Schritte, die wieder aufs Neue als großer Durchbruch verkauft wird."

Nach Ansicht von Attac und WEED darf nun keineswegs der falsche Eindruck entstehen, dass die Schuldenkrise gelöst sei, sagte Philipp Hersel vom Attac-Koordinierungskries: "Das Gegenteil ist der Fall." Mit 18 Ländern gilt der Schuldenerlass nur für einen kleinen Teil der überschuldeten Länder des Südens. Der Umfang beläuft sich auf 40 Mrd. US-Dollar, eine Ausweitung auf 55 Mrd. Dollar ist möglich. Diese Summe bezieht sich jedoch auf einen Zeitrahmen von 40 Jahren, so dass die Länder pro Jahr nur insgesamt 880 Millionen Dollar erhalten. "Angesichts der 19 Milliarden US-Dollar, die allein afrikanische Länder jährlich für den Schuldendienst aufbringen müssen, ist dies nur ein winziger Tropfen auf einen sehr heißen Stein. Darum müssen wir den Druck aufrechterhalten", sagte Hersel. Die Gesamtschulden der Entwicklungsländer betragen über 2000 Mrd. Dollar.

Zudem müsse sichergestellt werden, dass die Mittel nicht aus den bestehenden Entwicklungshilfe-Budgets bezahlt werden, sondern zusätzlich aufgebracht werden, so Setton. "Sonst ist das Ganze eine Mogelpackung." Problematisch sei zudem, dass die Länder, die vom Schuldenerlass profitieren, voraussichtlich neue Bedingungen erfüllen müssen. Mit speziellen Tests will der IWF klären, welche Konditionalitäten den einzelnen Ländern auferlegt werden sollen. "Es muss endlich Schluss damit sein, Schuldenerlasse zu benutzen, um problematische ökonomische Auflagen durchzusetzen. Alle Länder, die vom Schuldenerlass profitieren, haben bereits sechsjährige Strukturanpassungsprogramme von IWF und Weltbank umsetzen müssen - mit teilweise katastrophalen Folgen für die Armen", kritisierte Setton.

Für Rückfragen: * Daniela Setton, Telefon: 0179/7102094