WTO-Verhandlungen zu Recht geplatzt - Scheitern bietet Chance auf Neuordnung des Welthandels

(Berlin, 24. Juli 2006) Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie und Entwicklung (WEED) begrüßen das Scheitern der Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO). "Kein Ergebnis zu haben, ist besser als ein schlechtes Ergebnis. Die so genannte Doha-Entwicklungsrunde war von Anfang an eine Mogelpackung", sagte Alexis Passadakis von WEED. Die großen Industrieländer hätten ausschließlich auf die Interessen ihrer großen Konzerne und ihrer Verbände wie dem BDI gepocht und sich vollständig auf ihre Forderung nach Zollsenkungen für Industriegüter fixiert. Auf ihrer Agenda habe nicht Entwicklung, sondern der freie Zugang zu den Märkten in der Dritten Welt gestanden. "Einmal mehr ist deutlich geworden, dass es den Industrieländern lediglich darum geht, ihre Produkte weltweit möglichst profitabel zu vermarkten", stellte der Globalisierungskritiker fest. Das angebliche Ziel - die Bekämpfung von Armut auf dem ganzen Globus - sei nur vorgeschoben.

Wie der indische Handelsminister Kamal Nath am Montag in Genf mitgeteilt hat, sind die WTO-Verhandlungen ausgesetzt, nachdem die Vertreter der Europäischen Union, der USA, Indiens, Brasiliens, Japans und Australiens (G6) am Sonntagabend ohne Einigung auseinander gingen. Bis zu einer Wiederaufnahme der Gespräche kann es laut Nath Jahre dauern. Seit 2001 versuchen die Mitglieder der WTO, in der nach der Hauptstadt Katars benannten Doha-Runde den Welthandel stärker zu liberalisieren. Die Gespräche der als G6 bezeichneten großen Handelsnationen galten bei neoliberalen Befürworten einer weltweiten Marktöffnung als "letzte Chance" zur Rettung der Doha-Runde.

Aus Sicht der Globalisierungskritiker dagegen eröffnet das Scheitern der Gespräche Spielräume für eine Neuordnung des Welthandels, die sich stärker an den Interessen des Südens orientiert. Wie Hanni Gramann von der Attac-AG Welthandel betont, standen die entscheidenden Fragen in den aktuellen Verhandlungen gar nicht auf der Tagesordnung: "Das Platzen der Doha-Runde bietet nun eine Chance für eine grundlegend andere Welthandelspolitik. Dazu gehören ganz andere Handelsregeln, die sich an Umwelt und Entwicklung, an Arbeits- und Menschenrechten ausrichten und ein alternatives Forum für die Verhandlungen zum Welthandel bieten." Die Krise der Welthandelsorganisation dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO-Verträge als mächtiges Instrument neoliberaler Globalisierung bestehen bleiben. "Die bestehenden Abkommen wirken sich weiter negativ aus auf Umwelt, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit. Und diese Wirkungen werden zunehmen, weil Übergangsfristen auslaufen und die WTO weiter wächst, da ihr immer mehr Staaten beitreten", warnte Gramann.

Für Rückfragen: Alexis Passadakis, WEED, 0170/2684445, 030/27596887